Sulzbach. Der Kreisvorstand der Jungen Liberalen traf sich am letzten Freitag zu einer Sitzung, in der die nächsten Monate geplant wurden. Man beschloss im Mai ein Europaquiz durchzuführen. Der Vorstand beschloss zudem, ende Mai eine Mitgliederversammlung einzuberufen, an der der Kreisvorstand turnusgemäß neu gewählt werden soll.

Das Quiz wird am 1.Mai im Internet unter www.quiz.julis-jetzt.de beginnen. Die Kinder die über keinen Internetanschluss verfügen, können aber auch am Quiz teilnehmen, da die JuLis mit dem Quiz am 15.Mai in Obernburg in der Fußgängerzone sowie am 22.Mai in Miltenberg vor Ort sein werden. Das Quiz soll Kinder von 6-12 Jahren ansprechen. Die Fragen drehen sich rund um „Europa“. Zu Gewinnen gibt es Preise zu diesem Thema. Markus Krebs, der die Idee dazu hatte, meint „ Wir wollen die Kinder spielerisch an Europa gewöhnen und ihnen zeigen, dass Europa mehr ist als der Euro“.
r arkus Krebs konnte zudem von einigen Neuerungen auf der Homepage www.julis-miltenberg.de berichten, was die anwesenden Vorstandsmitglieder sehr freute. „Die Homepage findet großen Zulauf von jungen politisch interessierten“, so der Sulzbacher.

In der Inhaltlichen Diskussion mahnten die Liberalen die Ferienplanung des Kultusministeriums an. Im kommenden Schuljahr 2004/2005 fallen die gesetzlichen Feiertag so ungünstig, dass zwei Schultage fehlen. Das Kultusministerium wies daraufhin die Schulen an, diese Tage wieder hereinzuholen. Für den Landkreis Miltenberg wurde beschlossen, dass an zwei Samstagen Schule gehalten werden soll. Der Kreisvorsitzende Johannes Wolf meint dazu, dass dies absolut sinnlos sei, denn der Samstag sei der Tag der Vereine. Viele Kinder gehen sportlichen, musischen oder gesellschaftlichen Aktivitäten nach, diese müssten dann abgesagt werden. René Wendland fügte hinzu: „Für diese beiden Tage müssen extra Busse gemietet werden, was für den ohnehin schon finanziell angeschlagenen Kreis ein zusätzlicher Aufwand darstellt. Dies zeige wieder einmal, dass das Ministerium und Monika Hohlmeier die nähe zur Praxis fehle, so Wendland weiter, man solle die beiden Tage von den Sommerferien abziehen, war das Fazit der Julis.

Die von der SPD angestrebte Ausbildungsplatzabgabe wird von den JuLis scharf kritisiert: Markus Krebs: „Der vorliegende Gesetzesentwurf ist so undifferenziert, dass pflegerische und sozialpädagogische Dienste massiv verteuert oder sogar in ihrer Existenz gefährdet werden.“ Er zeige zudem eine dramatische Unkenntnis von Einzelvereinbarungen zur Ausbildung. So können z.B. Altenpflegeeinrichtungen nur so viele Ausbildungsplätze anbieten, wie im Kostensatz mit den Pflegekassen vereinbart ist. Dies gilt auch für Einrichtungen, die nach dem Kinder- und Jugendhilfegesetz finanziert werden. Der einzelne Betrieb kann gar nicht darüber entscheiden, zusätzliche Ausbildungsplätze zu schaffen, so René Wendland.
Johannes Wolf fügt hinzu: „Der Gesetzesentwurf berücksichtigt auch nicht, dass die soziale Arbeit in Betrieben der Freien Wohlfahrtspflege größtenteils aus Zuwendungen von Ländern und Kommunen, aber auch aus Mitteln der Pflege- und Krankenversicherung finanziert wird.“ Der Staat zahle also letztlich die Ausbildungsplatzabgabe an sich selbst - dabei bleibe ein Teil des Geldes in Verwaltung und Bürokratie hängen. Es sei offensichtlich, dass höhere Kosten für die einzelne Einrichtung durch Abstriche bei den Pflege-, Erziehungs- und Sozialleistungen ausgeglichen werden müssen, waren sich die Anwesenden einig.