Miltenberg, 11. Mai 2021
FDP Miltenberg diskutierte Bundestagswahlprogramm
Kreisvorstand erörterte den Entstehungsprozess und Beteiligung Miltenberger Liberaler.
(Miltenberg) Am kommenden Wochenende wird die FDP auf ihrem virtuellen Bundesparteitag ihr Bundestagswahlprogramm beschließen und ihren neuen Vorstand wählen. Parteitagsdelegierter Uwe Probst aus Sulzbach lud hierzu im Vorfeld den erweiterten Kreisvorstand zu einer Videokonferenz ein.
Nach einer kurzen Erklärung des geplanten Ablaufs des Parteitags ging Uwe Probst auf den Entstehungsprozess des bisher vorliegenden Programmentwurfs ein: Nach langen einer Phase der Themensammlung durch Mitglieder und Fachgremien der Partei wurde seit Ende letzten Jahres an dem Dokument gearbeitet. Hierbei waren auch Mitglieder des Kreisverbands in ihren Fachgebieten aktiv.
Nicole M. Pfeffer, Vorsitzende des Ortsverbands Mömlingen-Obernburg-Erlenbach, arbeitete intensiv an den Themenbereichen Bildung und Wirtschaft in den entsprechenden Fachausschüssen mit: „Weltbeste Bildung setzt engagierte, kompetente und optimistische Lehrer:innen voraus – dies gerne auch im Quereinstieg. Der Weg und das Berufsbild der Lehrenden muss den Anspruch haben attraktiv zu sein, um die besten Köpfe für die Kompetenzvermittlung für unsere nächste Generation anzuziehen.“. Beim Thema Arbeitszeit setzte sich Pfeffer für familienfreundliche Flexibilisierung mit Vorzug von Wochen- vor Tagesarbeitszeiten ein.
Uwe Probst, der auch dem Landesfachausschuss Netzpolitik vorsitzt, brachte vor allem seine Themen in diesem Bereich und auch zu Bürgerrechten ein. „Auch zu den neuen gesellschaftlichen Herausforderungen durch technologische Veränderungen braucht die FDP liberale Lösungen. So muss bei nicht umkehrbaren Entscheidungen immer der Mensch das letzte Wort haben und nicht eine Maschine.“ Außerdem setzt sich Probst für eine Modernisierung der Verwaltung ein und fordert zum Beispiel eine zentrale gratis Plattform auf der jeder Gesetze, Verordnungen und Gerichtsurteile von allen Ebenen einfach einsehen kann.
Am Ende des Abends resümierte Kreisvorsitzender Frank Zimmermann „Das wird eines der besten Wahlprogramme, die wir je hatten. Es legt einen klaren Fokus auf den Menschen und die Schaffung von Möglichkeiten, wie sich jeder individuell nach seinen Stärken in unserer Gesellschaft entwickeln und entfalten kann.“